Ich bin mir sicher, die meisten Menschen kennen den Wunsch, irgendwo dazuzugehören. Dieser Wunsch ist Antrieb und Verhängnis gleichzeitig. Es bilden sich Gruppen von Anhängern gleicher Ideen, gemeinsamer Anliegen, kompatibler Vorstellungen. In meinem Fall ist mir “politisches Engagement” (was immer das auch sein mag) gegen Antisemitismus und Antizionismus ein Bedürfnis, wofür es Verbündete zu finden gilt. Wenn es sich dabei um politische Parteien in Österreich handelt, dann führt dieser Wunsch jedoch direkt und gnadenlos in den politischen Mainstream. Soll heißen: Krone, Stammtisch, Judenhass.
So erging es mir bei meiner Erfahrung mit der SPÖ. Die Partei will leben und wachsen, dazu müssen Inhalte minimiert und Stimmen maximiert werden. Das Plattmachen von Inhalten erleben wir tagtäglich, wir beteiligen uns mitunter selbst daran und schwanken dabei zwischen Notwendigkeit und Widerwillen. Die um jeden Preis erwünschte Stimmenvermehrung verkommt zu einem Hereinholen alles und aller ins Parteiboot. Da muss das Ohr schon nah am Volk sein, damit das erklärte Ziel, Volkskanzler zu werden, auch erreicht werden kann. Zum Hereinholen der “begeisterungsfähigen Massen” gibt es verschiedene Mittel. In Österreich folgen die Massen zum Beispiel gern – und das ist natürlich bekannt – wenn antisemitische Stereotypen und Israelhass bedient werden. Vielleicht in der FPÖ, aber in der SPÖ undenkbar? Mitnichten. Leider musste ich feststellen, dass die SPÖ, einige ihrer FunktionärInnen oder “einfache Mitglieder” sich immer wieder in die Nähe zu antisemitischen Positionen begeben. Einer feindlichen Haltung gegenüber Israel, welche oft als antizionistisch verkleideter Antisemitismus in Erscheinung tritt, wird immer wieder Raum gegeben, diese bewusst gefördert und akzeptiert. Beispiele: Nummer 09/2007 der “Zukunft” und der dort veröffentlichte Artikel von Fritz Edlinger: “Israel, der Islam und die Linke”; die Veranstaltung des Renner-Instituts mit den Autoren des Buches “Die Israel Lobby” (welches übrigens auch vom Buchdienst der rechtsextremen Zeitschriften “Aula” und “Zur Zeit” propagiert wird), die Veranstaltung des Kreiskyforums im Sommer mit Tony Judt – kurzum: Mir kommt vor, als würde jede Gelegenheit wahrgenommen, Israel einseitig die Schuld an der derzeitigen Situation im Nahen Osten und darüber hinausgehend an globalen Konflikten zu geben. Eine “israelkritische” Veranstaltung der SPÖ oder nahestehender Einrichtungen jagt förmlich die nächste. Jedenfalls scheint es sich dabei ob dieser Vehemenz auch nicht bloß um eine Methode zum Stimmenfang zu handeln, sondern vielmehr doch um eingefleischte Ideologie: Mit einer verklärten Nostalgija werden für angeblich revolutionäre Gruppen (palästinensische “Freiheitskämpfer”), die sich gegen “böse Imperialisten” (Israel) zur Wehr setzen, Sympathien gehegt, um sich damit offenbar über das eigene revolutionöre Versagen hinwegzutrösten. Nebenbei werden posthum die eigenen Großväter und Urgroßväter herrlich ent-schuldigt, weil jetzt endlich die bösen Juden ganz objektiv und wirklich die bösen sind. Israel jedoch, dessen GründerInnen besagten Großvätern und Urgroßvätern entkommen konnten und das seit seiner Gründung von den umliegenden Staaten attackiert und mit Vernichtung bedroht wird, ist die einzige Demokratie im Nahen Osten, hat als einziges eine lebendige und pluralistische politische Landschaft aufzuweisen, als einziges freie Gewerkschaften, schützt als einziger Staat in der Region die Rechte von Lesben, Schwulen und transidenten Personen, gewährleistet die Gleichberechtigung von Frauen und so weiter und so fort. Diese Fakten waren bislang jedoch kein Thema einer SP-nahen Veranstalung. Verwunderlich? Nein, denn das Volk muss klatschen, der Mainstream sich gut fühlen können – dann wird es ein Erfolg.
Was sonst noch dagegen spricht, sich weiterhin im Mainstream à la SPÖ umzuschauen: Arigona und das Asyl- und Fremdenrecht, Gesamtschulchaos, fortgesetzte Diskriminierung von Lesben, Schwulen und transidenten Menschen, fehlende progressive Gesellschaftspolitik, Kuscheln mit Rechts, Parlament als Abstimmungsmaschine (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
Wie dem auch sei – meine Verbündeten haben anders auszusehen. Ich habe mich daher bereits wieder aus der SPÖ verabschiedet.
